Zum Hauptinhalt springen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Stickerei Funk, Inh. Thomas Funk, Heinrich-Fehrer-Str. 11, 97318 Kitzingen.

hier zum Download als PDF >>

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Stickerei Funk, Inh. Thomas Funk, Heinrich-Fehrer-Str. 11, 97318 Kitzingen.

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma Stickerei Funk mit dem Auftraggeber.
Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Für den Fall, dass der Auftraggeber eigene „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ verwendet, die von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichen, gelten ausschließlich die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Firma Stickerei Funk.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote der Firma Stickerei Funk sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Sie erlangen Verbindlichkeit entweder durch die Lieferung oder durch die Bestätigung des Auftrages.
(3) Mündliche, fernmündliche und telegraphische Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden.
(4) Mitteilungen
(a) Soweit sich die Vertragspartner per Email verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
(b) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren. In der Email dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden. Die Email muss den Namen und die Email-Adresse, den Zeitpunkt der Absendung sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene Email gilt vorbehaltlich des Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
(5) Musterteile
Mustergrößensätze werden für 2 Wochen kostenlos zur Verfügung gestellt. Wenn nach Ablauf dieser Zeit diese nicht wieder an die Stickerei zurückgeschickt wird, stellt die Stickerei Funk diese in Rechnung.

§ 3 Zahlung
(1) Die Preise in unseren Angeboten gelten ab Betriebssitz der Stickerei Funk ohne Verpackung. In unseren Preisen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten. Diese werden wir in der gesetzlichen Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausweisen. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuererhöhung nach Erscheinen des Angebots erfolgen, ist die Firma Stickerei Funk zur Berechnung der erhöhten Mehrwertsteuer berechtigt.
(2) Bei Erstlieferung ist die Vergütung sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig, soweit nichts anders vereinbart ist.
(3) Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn das Zahlungsziel überschritten ist.

§ 4 Lieferung und Versand
(1) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind sowie das Abstickmuster freigegeben ist. Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.
(2) Ereignisse höherer Gewalt, sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder sonstige unvorhersehbaren Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von der Lieferverpflichtung frei.
(3) Schadenersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder Nichterfüllung auf ein vorsätzliches Verschulden der Stickerei Funk zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
(4) Wir stellen alle Waren mit einem Paketdienstleister zu.
(5) Mit Übergabe der Waren an das Lieferantenunternehmen oder den Auftraggeber direkt hat die Stickerei Funk ihre Leistungspflicht erbracht.
(6) Für jedes national verschickte Päckchen verrechnen wir 6,10 € zzgl. MwSt. Lieferungen ins Ausland sowie auf die inländischen Inseln und Expresslieferungen werden gesondert berechnet.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der Stickerei Funk gegen den Auftraggeber aus der laufenden Geschäftsverbindung im Eigentum der Stickerei Funk.
(2) Ist der Auftraggeber Händler, ist er berechtigt, die Waren der Stickerei Funk ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr weiterzuveräußern, solange er nicht im Zahlungsverzug ist.

§ 6 Rückgaberecht
Artikel, die für den Auftraggeber speziell mit individuellen Schriften und Logos bestickt wurden, sind generell vom Umtausch ausgeschlossen.

§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung erfolgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
(2) Die Stickerei Funk übernimmt keine Gewährleistung für geringfügige Abweichung der Qualität, Breite, Farbe, Ausrüstung und Dessins der gelieferten Ware von unseren Beschreibungen und Mustern.
(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferung und Mengenabweichungen zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber der Stickerei Funk mitzuteilen. Unterlässt er dies, so kann er gegenüber der Stickerei Funk keine Gewährleistungsansprüche wegen des Fehlers geltend machen.
(4) Die Stickerei Funk haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurde. Für Fehler, die durch eine Behandlung der Textilien entgegen im Innenetikett der Textilien angebrachten Pflegehinweise entstehen, haftet die Stickerei Funk genauso wenig wir für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.
(5) Im Falle eines Mangels der Ware ist die Stickerei Funk zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt.

§ 8 Haftung
(1) Die Stickerei Funk haftet für Vorsatz und grobe Nachlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten.
(2) Die erweiterte Haftung nach § 287 BGB ist ausgeschlossen.
(3) Bei angelieferter oder zur Verfügung gestellter Ware erfolgt die Bestickung etc. auf Gefahr des Auftraggebers. Haftungsansprüche, die sich dadurch ergeben können, dass Druckstellen durch Spannrahmen, Löcher im Textil durch Nadelbrüche oder Stickbild Versatz durch Fehlsteuerungen der Maschinen entstehen, werden nicht anerkannt.

§ 9 Stickdesign
Die Stickdatenprogramme, die für die vom Auftraggeber gewünschte Stickerei angefertigt werden, sind als Umsetzung eines Logos in Stiche unsere geistige Leistung und können nur dadurch geschützt werden, dass diese Daten nicht herausgegeben werden. Die anteiligen Kosten für den Auftraggeber werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Auftraggeber hat kein Anrecht auf Herausgabe der Daten. Diese verbleiben zur weiteren Verwendung ausschliesslich bei der Stickerei Funk.

§ 10 Datenschutz
Die Stickerei Funk erhebt vom Auftraggeber ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und Vertragsabwicklung notwendig sind. Wir verpflichten uns, diese Daten nicht an Dritte weiterzuleiten sowie diese mit ihm zumutbaren technischen und mechanischen Einrichtungen gegen den Zugriff Dritter zu schützen.

§ 11 Urheberrechte
Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der bei uns in Auftrag gegebenen Motive allein. Sofern der Auftraggeber die Stickerei Funk mit der Herstellung individualisierter Produkte beauftragt und ihr hierzu Motive oder Vorlagen zur Verfügung stellt, versichert der Auftraggeber, dass die zur Verfügung gestellten Motive und Vorlagen frei von Rechten Dritter sind.
Der Auftraggeber stellt die Stickerei Funk von allen Ansprüchen, insbesondere aus der Nutzung, Verwendung, Veröffentlichung oder Verbreitung der eingereichten Motive oder Vorlagen, die Dritte gegen sie geltend machen, frei. Insoweit ist die Stickerei Funk berechtigt, auch den Schaden der ihr durch die notwendige Rechtsverteidigung gegenüber Ansprüchen Dritter entsteht, gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen.

§ 12 Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort für die Lieferungen von uns ist Kitzingen.

§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Bedingungen nicht. Das gleiche gilt im Falle einer Rechtslücke.